Die fixe Idee der Frankfurter Stadtplanung unter Mike Josef (Dezernent d. Stadt Frankfurt, SPD) für den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil stößt auf weiteren Widerstand, dieses Mal von der Landesregierung ausgehend – letztes Wort jedoch noch nicht gesprochen.
Lesen Sie hier den Original Artikel :
Hindernisse für den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil
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Angesichts der Proteste und Bedenken gegen den neuen Stadtteil will Planungsdezernent Mike Josef (SPD) eine große Bürgerversammlung für Mittwoch, 27. September im alten Stadtwerke-Casino, Kurt-Schumacher-Straße 10 in Frankfurt organisieren.
“Der Saal in dem Gebäude, in dem auch das Stadtplanungsamt untergebracht ist, fasst mehr als 400 Menschen. Planungsdezernent Josef will an diesem Tag ab 17.30 Uhr vor den Menschen für das neue Wohnen im Norden werben.”
Quelle und ganzer Artikel:
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am 23. August um 19 Uhr wird der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef im Rathaus von Oberursel über die Pläne eines neuen Frankfurter Stadtteils informieren.
Die Bauausschusssitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses wird nach heftigen Protesten der Opposition und Oberurseler Bürger nun doch öffentlich stattfinden.
Dabei wird auch der, in der Anlage befindliche, Antrag der Stadtparlamentsfraktion von Bündnis 90/Grüne an die Stadtverordnetenversammlung in Oberursel behandelt, der sich gegen das geplante Neubaugebiet richtet.
Die Parteien vertreten im kommunalen Interesse ihrer Städte unterschiedliche Ansichten und sind selbst dort zum Teil im Meinungsbild gespalten.
Machen Sie sich selbst ein Bild.
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Taunus Zeitung 18.08.2017 – “Ich hoffe es wird nicht zu einem Sieg des Populismus”, sagte Bürgermeister Brum (SPD) in Anspielung auf einen Kommentar dieser Zeitung, in der von einem Sieg der Demokratie die Rede war….
Definiere Populismus , WIKIPEDIA :
[…]Parteiführer, die öfters als „Populisten“ bezeichnet werden, stellen sich freilich als jene Politiker dar, die Tabuthemen berühren oder gewisse Erscheinungen bürgerferner Politik bekämpfen. […]
Oft wird auch jede politische Forderung polemisch als Populismus bezeichnet, die dem echten oder vermuteten Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber im Widerspruch zu eigenen Zielsetzungen steht, besonders wenn diese unpopulär sind, aber (tatsächlich oder vorgeblich) aus „höherer Einsicht“ resultieren. Dies wird von Kritikern als gestörtes Verhältnis zur Demokratie gewertet.[17]” […]
Dem ist eigenlich nichts hinzuzufügen. Wenn etwas nicht in den Kram passt, ist es böser Populismus. Dass muss wohl auch eine dieser politischen “Gepflogenheiten” sein.
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Lies dazu Artikel aus der Taunus Zeitung 16.08.2017
Aus der nicht für die Öffentlichkeit vorgesehenen Infoveranstaltung für Mandatsträger wird eine Sitzung des Bauausschusses. Mike Josef (SPD) – Frankfurts Stadtplanungsdezernent – wird nun doch öffentlich über den neu geplanten Stadtteil sprechen.
Oberursels Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) fühlt sich dabei missverstanden – hätte sich gern eine “emotionsfreie Informationsveranstaltung” gewünscht…”
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Bislang ist geplant, die Erstinformation/ Beratung von Mike Josef (Dezernent d. Stadt Frankfurt, SPD) am 23.8.2017 im Rathaus Oberursel über den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil im geheimen stattfinden zu lassen.
Eine Unverschämtheit gegenüber der besorgten Öffentlichkeit und ein Faustschlag ins Gesicht der Demokratie, wie wir finden.
Nun aber fordern 4 Parteien im Oberurseler Stadtparlament die Öffentlichkeit der Beratungen über den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil.
In einer gemeinsamen Presserklärung der Oberurseler Stadtverordnetenfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OBG, FDP und DIE LINKE vom 10. August 2017 heisst es:
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Danke für die zahlreiche Teilnahme – es zeigt uns, dass die Bürger ein Interesse an unseren aller Feldern haben.
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Da sind wir nun.
Und wir möchten Ihnen in Kürze aufzeigen, wie Politik und Verwaltung unsere aller Existenzen, Lebensgrundlagen und Lebensqualität gefährden und bedrohen.
Damit es nicht soweit kommt, setzen wir uns ein und wehren uns gegen Misswirtschaft und Kalkül.
Folgen Sie unseren Beiträgen und Enthüllungen – Sie werden staunen, was man mit Ihnen und Ihrer Umwelt vor hat.
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