Bauen, bauen, bauen“ war das Mantra, des Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann in seinem Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl. Dazu liest man auch in der Liste der Verdienste, die Feldmann sich in seiner Wahlbroschüre zuschrieb: „Lebenswertes Stadtviertel im Nordwesten beschlossen.“

Dieser Halbsatz ist sogar zweifach unaufrichtig. Für den über die Beschlusslage zur Josefstadt in Unkenntnis befindlichen Bürger hörte sich das an, als sei der Beschluss für die Erstellung eines Bebauungsplanes schon gefasst und mit dem Bauen könnte kurzfristig begonnen werden. Falsch. Die Sachlage war anders.

Das Stadtparlament hatte nämlich am 14. Dezember 2017, also über zwei Monate vor der OB-Wahl, unter der Nummer M176 einen anderen Beschuss gefasst. Demzufolge erhielt das Stadtplanungsamt den Auftrag, eine ergebnisoffene Voruntersuchung des Josefstadt-Geländes durchzuführen. Diese wurde auf etwa zwei Jahre veranschlagt. Dann sollten dem Parlament die Ergebnisse vorgelegt und darüber diskutiert werden, ob und wie eine Satzung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme erstellt werden solle. Hätte Herr Feldmann die Wahrheit sagen wollen, dann so: „Ergebnisoffene Voruntersuchung eines Stadtviertels im Nordwesten beschlossen.“

Wolf – Rüdiger Hansen

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