Geisterfahrer im Nordwesten

Heute möchten wir Euch den Leserbrief von Rüdiger Hansen vom 02.03.2020 an die FAZ mit dem Titel „Geisterfahrer im Nordwesten“ zur Lektüre empfehlen. 

Eine Geisterfahrt ist, wenn man auf einer Spur fährt, auf der einem alle anderen entgegenkommen. So ist das mit der Josefstadt auch: Planungsdezernent Mike Josef beruft sich auf den Beschluss des Stadtparlaments vom Dezember 2017, der nun einmal den Auftrag für eine ergebnisoffene Voruntersuchung für das gesamte Gebiet der Josefstadt beiderseits der Autobahn A5 umfasse. Obwohl aber von Anfang an bekannt ist, dass eine Realisierung der Josefstadt nur möglich ist, wenn die Auflagen auf dieser Fläche im Regionalen Flächennutzungsplan wegbeschlossen werden, trat der Frankfurter Planungsdezernent zu Beginn der Planungsphase vor hiesigen Bürgern und in den Nachbarkommunen konfrontativ auf indem er sagte, es gehe nur noch um das Wie, nicht mehr um das Ob.Inzwischen steht sogar in der Broschüre, die auf dem Bürgerdialog in Praunheim am 15.2. 20 verteilt wurde: „Voraussichtlich 2021/2022: Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet, ob im Untersuchungsgebiet eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durchgeführt werden soll.“ Oder eben ob nicht.

Am Freitag 13. Dezember 2019 tagte die Regionalversammlung. Man hätte gedacht, dass das Frankfurter Planungsdezernat zu diesem Zeitpunkt einen Königsweg gefunden hätte, um genau zwei Jahre nach dem Beginn der Voruntersuchung die Zustimmung des Regionalparlaments für die Beseitigung der Auflagen im Flächennutzungsplan zu erreichen. Fehlanzeige.

Der Versuch einer Abstimmung wäre ja auch eine Geisterfahrt an die Wand geworden, denn die große Mehrheit der Parteien in den Umlandgemeinden, deren Repräsentanten der Regionalversammlung angehören, hatte sich öffentlichkeitswirksam gegen Frankfurt positioniert.

Eigentlich reichen ja auch die sachlichen für jedermann verständlichen Gründe, die hinter den Auflagen im Flächennutzungsplan stehen und die auch von Bürgern und Ortsbeiräten von Beginn an gegen die Josefstadt vorgetragen werden:

(1) Grünzug: Frankfurt ist stolz auf seine Grüngürtel. Diese sind aber mit grünen Speichen gekoppelt, die die Grüngürtelringe mit der Natur im Umland verbinden, zum Beispiel zum Austausch der Arten.

(2) Klimakorridor: Darüber soll Wind von außen in die Stadt wehen können. Über diesen unversiegelten Flächen entsteht jedoch Kaltluft. In heißen Sommern, wenn die großen Winde ausbleiben, dann zieht diese Kaltluft in die Stadt und kühlt sie signifikant.

(3) Landwirtschaftliche Vorzugsfläche: Hier liegt ein tiefer und fruchtbarer Lehmlößboden mit Bodenwert 80 (Skala von 1 bis 100), der auch noch sehr viel Wasser speichern kann. So fruchtbare Böden gibt es außer hier und in der Wetterau nur noch in der Magdeburger Börde. Dazu kommen weitere Hindernisse wie Wasserschutzgebiet, Lärm und schlechte Luft der Autobahn, elektromagnetische Felder der Höchstspannungsleitung.

Warum betreibt Frankfurt diese Geisterfahrt?

Warum kommt der Planungsdezernent den Bürgern mit dem Hinweis, man plane jetzt wie einst beschlossen zusammen mit Bürgern und sieben (!) miteinander konkurrierenden Planungsbüros städtebauliche Konzepte, obwohl man die Hindernisse kennt?
Antwort: Es könne ja sein, dass sich die Rahmenbedingungen in einigen Jahren ändern. Aha, deswegen wurde auch klammheimlich die Planungsdauer geändert. Anfangs war die Rede von zwei Jahren, jetzt laut Dialogbroschüre eher erhöht auf fünf Jahre. Mittendrin ist noch Wahlkampf.

Man zweifelt, ob die enormen Ressourcen der Stadt und die Kosten für die Experten des Consiliums und der sieben externen Planungsbüros für diese Geisterfahrt vertretbar sind.